Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Expeditionstechnik Därr GmbH, Ottweilerstr. 2f, 81737 München, Deutschland
Diese Onlinebestellmöglichkeit wird von "Expeditionstechnik Därr GmbH" betrieben. Daher gelten für alle hier getätigten Aufträge die folgenden AGB von "Expeditionstechnik Därr GmbH."
Präambel
"Expeditionstechnik Därr GmbH" betreibt zu gewerblichen Zwecken diesen Onlineshop und bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Geräte zur Satellitenkommunikation, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
a. Der Kunde hat die Möglichkeit, in diesem Onlineshop Produkte auszuwählen und zu bestellen.
b. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
c. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die "Expeditionstechnik Därr GmbH" dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Vertragssprache ist Deutsch
Alle Angebote, Rechnungen, Lieferscheine etc. sind in Deutsch formuliert. Soweit Rechnungen ergänzend in anderer Sprache geschrieben werden gilt dennoch der deutsche Text als verbindlich.
§ 3 Preise
a. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
b. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von "Expeditionstechnik Därr GmbH" inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
a. Die Angebote von auf der Website sind freibleibend. Damit ist die "Expeditionstechnik Därr GmbH" im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt mit der Warenlieferung zustande.
§ 5 Durchführung des Vertrags
a. Bearbeitung von Bestellungen: "Expeditionstechnik Därr GmbH" wird Bestellungen normalerweise werktags innerhalb von 24 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. b. Auslieferung: Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird "Expeditionstechnik Därr GmbH" diese innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung und Zahlungseingang zum Versand bringen (soweit sofort verfügbar). c. Versandkosten: Die Versandkosten können dem Onlineshop entnommen werden und werden nochmals im Warenkorb vor absenden der Bestellung angezeigt. d. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung: "Expeditionstechnik Därr GmbH" wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird "Expeditionstechnik Därr GmbH" dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
"Expeditionstechnik Därr GmbH" stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den Kern-Geschäftszeiten (Mo.-Do. 09:00 Uhr - 17:00 Uhr & Fr. 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr) zur Verfügung.
§ 7 Zahlungsbedingungen
a. "Expeditionstechnik Därr GmbH" stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. "Expeditionstechnik Därr GmbH" liefert nach eigener Wahl gegen Vorauskasse, Bankeinzug, Kreditkarte, PayPal oder Rechnung. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
b. Bei Zahlungsverzug ist der Verbraucher verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an "Expeditionstechnik Därr GmbH" zu bezahlen, es sei denn, dass "Expeditionstechnik Därr GmbH" einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung, Haftung, Rückgabe und Rückerstattung
a. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde "Expeditionstechnik Därr GmbH" mitteilen und zusätzlich das Produkt aus Deutschland an die "Expeditionstechnik Därr GmbH" übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach BGB und läuft bei "Verbrauchern" 24 Monate. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr sowie beim Verkauf gebrauchter Waren an "Verbraucher" ist die Gewährleistung auf 12 Monate begrenzt. "Expeditionstechnik Därr GmbH" ist berechtigt, das Produkt nach eigener Wahl zu reparieren, kostenfreien Ersatz zu stellen oder gegen Erstattung des Kaufpreises zurück zu nehmen.
b. "Expeditionstechnik Därr GmbH" haftet bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, "Expeditionstechnik Därr GmbH" kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
c. "Expeditionstechnik Därr GmbH" haftet nicht:
Eine Zusage über zukünftige Betriebsbereitschaft oder ununterbrochene und örtlich ständig flächendeckende Betriebsbereitschaft aller Elemente des Kommunikationssystems wird nicht gegeben. Folgeschäden die daraus entstehen, dass ein Satellitenkommunikationssystem ganz oder teilweise, zeitlich oder örtlich begrenzt oder unbegrenzt nicht mehr funktioniert können nicht geltend gemacht werden. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Es kann auch keine Haftung für Bedingungen der Netzbetreiber oder Embargos und dessen Auswirkungen übernommen werden. Es liegt nicht im Einflussbereich der "Expeditionstechnik Därr GmbH", welche nur als Vermittler fungiert, wenn die Netzbetreiber der Satellitenkommunikationsnetze die Bedingungen für Prepaid Guthaben wie Guthabengültigkeit, Verfall der SIM-Karte, Tarifstrukturen oder Ähnlichem ändern oder wenn monatliche Grundgebühren für die Bereitstellung der Dienste oder Servicegebühren für Verbindungen geändert werden oder Netze aufgrund unilateraler oder multilateraler Embargos oder Ähnlichem nicht genutzt werden können oder die Einfuhr z.B. der Empfangsgeräte beschränkt ist. Für Einwände und verbindliche Informatione hierzu ist der Kunde angehalten, sich direkt an den jeweiligen Netzbetreiber bzw. die zuständige Auslandsvertretung, wie Botschaft oder Konsulat der beteiligten Länder zu wenden.
d. Eine Rückgabe und daraus folgende Rückerstattung geleisteter Zahlungen ist im Rahmen des Widerrufsrechts für Verbraucher im Sinne des Gesetzes möglich. Die Widerrufsbelehrung wird vor Abschluss der Bestellung vom Kunden separat bestätigt.
§ 9 Höhere Gewalt
a. Für den Fall, dass "Expeditionstechnik Därr GmbH" die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
b. Ist "Expeditionstechnik Därr GmbH" die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
c. "Expeditionstechnik Därr GmbH" sagt zu, dass das Satellitenkommunikationssystem zu dessen Benutzung Ware geliefert wird zum Zeitpunkt der Lieferung im Wesentlichen betriebsbereit ist. Eine Zusage über zukünftige Betriebsbereitschaft oder ununterbrochene und örtlich ständig flächendeckende Betriebsbereitschaft aller Elemente des Kommunikationssystems wird nicht gegeben. Folgeschäden die daraus entstehen, dass ein Satellitenkommunikationssystem ganz oder teilweise, zeitlich oder örtlich begrenzt oder unbegrenzt nicht mehr funktioniert können nicht geltend gemacht werden.
§ 10 Datenschutz
"Expeditionstechnik Därr GmbH" wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Personen oder Firmen, deren Daten die "Expeditionstechnik Därr GmbH" gespeichert hat, haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung und Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie einfach Ihr Verlangen per Post oder Fax an die im Impressum genannte Adresse. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
§ 11 Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus oder über diesen Vertrag wird München als Gerichtsstand und Erfüllungsort vereinbart. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.
§ 12 Schlussbestimmungen
a. Vertragssprache ist Deutsch. Soweit Rechnungen oder andere Dokumente auf Wunsch des Kunden zusätzlich fremdsprachlich formuliert sind bleibt die deutsche Version verbindlich.
b. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht des Landes, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat. Das UN-Kaufrecht hat dabei keine Gültigkeit.
c. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die "Expeditionstechnik Därr GmbH" und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.